Nachrichten zum Thema Arbeitsgemeinschaften
„Gerechter Steuern mit Steuern“ - Bezirkskonferenz der Jusos Niederbayern
Straubing. Die niederbayerischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten haben seit Sonntag einen neuen Vorsitzenden. Der 24- jährige Florian Huber aus Moosthenning (Dingolfing- Landau) wurde von den Delegierten der Bezirkskonferenz in Straubing einstimmig zum Nachfolger von Daniel König gewählt. Dieser führte den Bezirksverband zwei Jahre lang und trat nicht mehr für eine weitere Periode an. Die Delegierten wählten zudem neun Stellvertreterinnen und Stellvertreter: Valeria Silva Gomez (Rottal- Inn), Bianca Vielreicher (Deggendorf), Lisa Maria Mahal (Deggendorf), Julia Wolf (Straubing), David Diezmann (Passau), Stephan Klingl (Deggendorf), Tobias Hartl (Rottal- Inn), Caner Demirci (Straubing) und Julian Jopp (Landshut).
AfA Niederbayern befürchtet Entdemokratisierung Europas
Plattling.Der Euro-Fiskalpakt verschärft die schon vorhandenen Schuldenbremsen und stellt nach Ansicht der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Niederbayern und ihrem Vorsitzenden Harald Unfried einen problematischen Eingriff in die Haushaltsautonomie von Bund und Ländern dar. Statt mehr Entdemokratisierung braucht Europa weit mehr demokratische und parlamentarische Kontrolle mit mehr Solidarität und Zusammenarbeit, um gestärkt aus der tiefen Krise hervorzugehen, bekräftigte Sigrid Skarpelis-Sperk, eine profunde Kennerin der Problematik.
Pflegereform muss Bedürftigen helfen – nicht den Versicherungskonzernen
SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen lehnt „Pflege-Riester“ ab und fordert Pflegebürgerversicherung
Dingolfing-Landau.
Auf harsche Kritik stieß die jüngst von der Regierungskoalition beschlossene private Pflegezusatzversicherung bei einer Tagung der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) am vergangenen Wochenende in Plattling. Wer künftig eine private Zusatzpflegeversicherung abschließt, soll nach dem Willen der Koalition eine staatliche Förderung von fünf Euro monatlich erhalten. Der AfAKreisvorsitzende Rudi Werner aus Landau bezeichnete dies als klassische Lobbypolitik für private Versicherungskonzerne, die vor den eigentlichen Problemen und Herausforderungen im Pflegebereich kapituliere. Wegen ihrer notorischen Zerstrittenheit habe es die Bundesregierung somit nicht im Ansatz geschafft, echte Reformen in der Pflege in Angriff zu nehmen. Damit lasse sie die Betroffenen letztendlich im Stich.
Über 1.000 Unterschriften gegen Studiengebühren aus Niederbayern
Einen großen Packen Unterschriften gegen Studiengebühren übergab die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB ) im Münchner Bürgerbüro von Isabell Zacharias an die SPD-Landtagsabgeordnete. Die über 1.000 Unterschriften aus Niederbayern übergaben die AfB-Landesvorsitzende Marion Winter aus Arnstorf, der stellvertretende AfB-Landesvorsitzende Herbert Lohmeyer aus Vilsheim, Laura Hoffmann, Sprecherin der bayerischen Juso-Hochschulgruppen und Sabine Erl, Beisitzerin im AfB-Vorstand Niederbayern.
Die Massenpetition läuft bayernweit noch bis 1. Februar 2012, auch in Niederbayern werden weiter Unterschriften gesammelt. Es kann auch online unterzeichnet werden.
