16.12.2019 in Bundespolitik von SPD KV Dingolfing-Landau

Die SPD hat Außerordentliches geschafft - SPD-Kreisverbände diskutierten die Ergebnisse des SPD-Parteitags

 
Parlamentarischer Staatssekretär Florian Pronold MdB (li.), Alfred Feldmeier (mi.) und Dr. Bernd Vilsmeier (re.)

"Die SPD hat 2019 außerordentliches geschafft!", stellte Parlamentarischer Staatssekretär und örtlicher SPD-Bundestagsabgeordneter Florian Pronold bei einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Kreisverbände Rottal-Inn und Dingolfing-Landau am Samstag in Arnstorf fest. "Erstens, wir regieren sehr erfolgreich in der Großen Koalition mit, zweitens gaben allen SPD-Mitgliedern die Möglichkeit bei der Wahl  der neuen SPD-Parteispitze mitzumachen und stellen uns drittens gleichzeitig noch inhaltlich für die Herausforderungen in Staat und Gesellschaft für die kommenden Jahre neu auf! Das soll uns erst jemand nachmachen!", erklärte Florian Pronold.

"Während die Kanzlerin wieder einmal völlig abgetaucht ist, der CSU-Verkehrsminister erklären muss, wie er mit dem Mautdebakel und dessen Kosten umgeht und der CDU-Wirtschaftsminister keinerlei taugliches Konzept für den Umbau der Energieversorgung beibringt", sagte SPD-Kreisvorsitzender Vilsmeier, der als SPD-Delegierter hautnah dabei war, "stellt sich die SPD den großen Fragen unserer Zeit, wie Digitalisierung und deren Auswirkung auf die Arbeitswelt, dem Umbau unserer Industriegesellschaft zu mehr Nachhaltigkeit ohne dabei die Bedürfnisse aller Bürger aus den Augen zu verlieren."

Erstmals besitzt die SPD nun eine Doppelspitze mit Saskia Esken aus Baden Württemberg und Norbert Walter-Borjans aus Nordrhein-Westfalen. Dieses Duo haben die Mitglieder zuvor in einer Befragung mehrheitlich bestimmt und der Bundesparteitag bestätigte das Votum deutlich. "Bei den inhaltlichen Beschlüssen ragt besonders das neue SPD-Konzept für einen starken Sozialstaat heraus, so Staatsekretär Pronold. In dem Beschluss, der vom gesamten Parteitag einstimmig verabschiedet worden ist, stehen unter anderem Zukunftsinvestitionen von 450 Milliarden Euro in den kommenden zehn Jahren im Mittelpunkt." Des Weiteren sollen die Ungerechtigkeiten für langjährige Beitragszahler bei Hartz IV korrigiert und ein Bürgergeld eingeführt werden. "Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit müssen bei einem gerechten und modernen Sozialstaat im Mittelpunkt stehen, der auch auf die Herausforderungen durch die Digitalisierung reagieren kann", betonte Pronold. "Mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit mit einem Sozialstaat als Partner für die Menschen ist die Leitschnur, der engagierte und fleißige Bürger soll sich nicht gegängelt fühlen, wenn er einmal auf Unterstützung angewiesen ist", ergänzte Vilsmeier, "die schwarze Null im Bundeshaushalt und die Schuldenbremse in der jetzigen Form ist eher hinderlich, als sinnvoll, wenn wir uns für die kommenden Jahre besonders beim Klimaschutz wappnen wollen. Das ist volkswirtschaftlich sinnvoll und generationengerecht, erklärte Vilsmeier, genauso wie unsere Forderung nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer für superreiche und der Abkehr von den Gängelungen bei Hartz-IV."

Völlig unverständlich ist für die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Alfred Feldmeier aus Rottal-Inn und Bernd Vilsmeier aus Dingolfing-Landau, dass die Leistungen der SPD in der Bundesregierung für das Land nicht wahrgenommen werden, so zum Beispiel die Senkung der Einkommenssteuer, bessere Löhne in sozialen Berufen, Abschaffung des Solis für die meisten, mehr Schutz für Paketboten, Parität bei den Krankenkassenbeiträgen, Stärkung des Zolls beim Kampf gegen Sozialbetrug, Verbesserungen bei Leih- und Zeitarbeit, Entlastung von Geringverdienern, die Einführung eines sozialen Arbeitsmarkts und der Brückenteilzeit, höheres Kindergeld, Verbesserungen bei der Mütterrente, beim Bafög, für Azubis, für  Rentner, in der Pflege, für Mieter und noch so vieles mehr. Da waren sich Pronold, Feldmeier und Vilsmeier einig, "Wir müssen noch besser kommunizieren und erklären, damit die richtigen Botschaften durchdringen und die Bürger nicht von einigen lauten Schreihälsen weiter verunsichert werden."

12.12.2019 in Bundespolitik von SPD KV Dingolfing-Landau

SPD-Kreisverband beim SPD-Parteitag vertreten

 
SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier (li.) diskutierte die Beschlüsse des SPD-Parteitags in Berlin mit dem Bundesmi

Aufbruch in„die Neue Zeit“ lautete das Motto des SPD-Bundesparteitages in Berlin am vergangenen Wochenende. Als SPD-Delegierter war der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier aus Steinberg-Warth sozusagen hautnah dabei. Der Parteitag startete am Freitags mit der Wahl der neuen Doppelspitze Saskia Esken aus Baden Württemberg und Norbert Walter-Borjans aus Nordrhein-Westfalen. Dieses Duo haben die Mitglieder zuvor in einer Befragung mehrheitlich bestimmt und der Bundesparteitag bestätigte das Votum deutlich. Besonders freute sich Vilsmeier darüber, dass mit Johanna Uekermann aus Niederbayern und Uli Grötsch aus der Oberpfalz unsere Region wieder stark im SPD-Parteivorstand vertreten ist.

Am Samstag und Sonntag standen die inhaltlichen Beschlüsse im Vordergrund. Besonders ragt dabei das SPD-Konzept für einen starken Sozialstaat heraus, so SPD-Kreisvorsitzender Vilsmeier. In dem Beschluss, der vom gesamten Parteitag einstimmig verabschiedet worden ist, stehen unter anderem Zukunftsinvestitionen von 450 Milliarden Euro in den kommenden zehn Jahren im Mittelpunkt. Des Weiteren sollen die Ungerechtigkeiten für langjährige Beitragszahler bei Hartz IV korrigiert werden und ein Bürgergeld eingeführt werden. Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit müssen bei einem gerechten und modernen Sozialstaat im Mittelpunkt stehen, der auch auf die Herausforderungen durch die Digitalisierung reagieren kann, betonte Vilsmeier. Mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit mit einem Sozialstaat als Partner für die Menschen ist die Leitschnur, der engagierte und fleißige Bürger soll sich nicht gegängelt fühlen, wenn er einmal auf Unterstützung angewiesen ist, betonte Vilsmeier. Die schwarze Null im Bundeshaushalt und die Schuldenbremse in der jetzigen Form ist eher hinderlich, als sinnvoll, wenn wir uns für die kommenden Jahre besonders beim Klimaschutz wappnen wollen. Das ist volkswirtschaftlich sinnvoll und generationengerecht, erklärte Vilsmeier, genauso wie unsere Forderung nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer für superreiche und der Abkehr von den Gängelungen bei Hartz-IV.

Natürlich ist beim SPD-Parteitag immer die Gelegenheit sich mit den "Großkopferten" in der Politik einmal direkt zu unterhalten und ihnen ein Meinungsbild von der Basis mitzugeben. So nutze Bernd Vilsmeier die Möglichkeit zu einem Gespräch unter anderem mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil, der den größten Einzeletat in der Bundesregierung verantwortet. Unverständlich ist für Heil und Vilsmeier, dass die Leistungen in der Bundesregierung für das Land nicht wahrgenommen werden, so zum Beispiel die Senkung der Einkommenssteuer, bessere Löhne in sozialen Berufen, Abschaffung des Solis für die meisten, mehr Schutz für Paketboten, Parität bei den Krankenkassenbeiträgen, Stärkung des Zolls beim Kampf gegen Sozialbetrug, Verbesserungen bei Leih- und Zeitarbeit, Entlastung von Geringverdienern, die Einführung eines sozialen Arbeitsmarkts und der Brückenteilzeit, höheres Kindergeld, Verbesserungen bei der Mütterrente, beim Bafög, für Azubis, für  Rentner, in der Pflege, für Mieter und noch so vieles mehr. Da waren sich Heil und Vilsmeier einig, dass wir noch besser kommunizieren und erklären müssen, damit die richtigen Botschaften durchdringen und die Bürger nicht von einigen lauten Schreihälsen weiter verunsichert werden.

28.11.2017 in Bundespolitik von SPD KV Dingolfing-Landau

SPD sieht die Kanzlerin am Zug

 

SPD sieht die Kanzlerin am Zug

SPD-Kreisverbände Dingolfing-Landau und Deggendorf im Gespräch

Dingolfing-Landau.

Die aktuellen Ereignisse in Berlin und die Zusammenarbeit vor Ort standen im Mittelpunkt der SPD-Kreisvorstandssitzung am Mittwochabend im Gasthaus Reitinger in Landau. Neben dem Besuch von Landrat Heinrich Trapp, den Kreisräten Udo Egleder und Nik Söltl freute sich SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier über den Besuch des Deggendorfer SPD-Kreisvorsitzenden und SPD-Kreisrat Ewald Strasser aus Hengersberg und seiner Stellvertreterin Inge Slowik aus Stephansposching. Den beiden SPD-Kreisverbänden ist die Kommunikation und Zusammenarbeit über die Kreisgrenzen hinweg sehr wichtig, da sich so manche Probleme und Herausforderungen nicht an kommunale Grenzen halten.

Seit 2012 betreiben die beiden Landkreise Dingolfing-Landau und Deggendorf ihre Kreiskliniken Deggendorf, Dingolfing und Landau unter dem Dach des Donau-Isar-Klinikums als gemeinsames Kommunalunternehmen. Da im Bereich der Krankenhausinfrastruktur viel in Bewegung ist, ist bei der Weiterentwicklung des Klinikums eine enge Abstimmung der kommunalen Gremien von Vorteil, so Vilsmeier und Strasser, so dass man miteinander statt neben- oder gar gegeneinander arbeitet. Ein wichtiger Punkt der Diskussion war auch die Infrastruktur. Hier steht die Bahn Plattling - Landshut im Fokus, deren Modernisierung und doppelgleisigen Ausbau die beiden SPD-Kreisverbände favorisieren, nur nützt dies wenig, wenn die Strecke Landshut - München nicht mehr Kapazität bekommt. Mit Plattling hat man hier den einzigen internationalen Fernverkehrshalt in der Region. Dieser müsste um die Ost-West-Verbindung Prag - München erweitert werden.

Heiß diskutiert wurden natürlich die aktuellen Ereignisse in Berlin. Nach dem Ausstieg der FDP und der beschränkten Kompromissfähigkeit der CSU bei den Jamaikaverhandlungen, steht die Kanzlerin nun mit heruntergelassenen Hosen da. Nun die SPD an die Mitwirkungspflicht an einer neuen Bundesregierung zu ermahnen ist schon ein starkes Stück, so Vilsmeier. Erstens braucht man die SPD nicht an ihre Pflichten zu erinnern, denn die SPD war immer zur Stelle, wenn es um unser Land ging, und zweitens soll doch die Kanzlerin erst einmal ein Angebot machen, wenn sie einen Mehrheitsbeschaffer braucht. Für die SPD ist ganz klar, zuerst geht es um Inhalte und dann erst um die Pöstchen. Welche Projekte will denn die Kanzlerin angehen? Rente, Bürgerversicherung, Investitionen in Bildung und Infrastruktur, Chancengerechtigkeit, gerechte Steuern und Abgaben, bezahlbare Wohnungen, Europa und vieles mehr? Es gäbe viel zu tun! Die Positionen der SPD dazu liegen auf dem Tisch. Bis dato war dazu aber von der Kanzlerin kein Sterbenswörtchen zu hören und einen echten Wählerauftrag hat eine Große Koalition nun wirklich nicht.

 

Die SPD-Kreisvorstandschaften Dingolfing-Landau und Deggendorf mit ihren Vorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier (4.v.re.) und Ewald Strasser (6.v.re.) tauschten sich aus.

Die SPD-Kreisvorstandschaften Dingolfing-Landau und Deggendorf mit ihren Vorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier (4.v.re.) und Ewald Strasser (6.v.re.) tauschten sich aus.

11.10.2017 in Bundespolitik von SPD KV Dingolfing-Landau

Enttäuschung über Ergebnis

 

Enttäuschung über Ergebnis

Nachlese zur Bundestagswahl beim SPD-Kreisverband

Dingolfing-Landau.

Der Ausgang der Bundestagswahl vom 24. September stand bei der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes Dingolfing-Landau am gestrigen Dienstag im Gasthaus Reitinger in Landau im Mittelpunkt der Diskussion. Zur Sitzung konnte SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier neben den SPD-Kreisvorstandsmitgliedern und SPD-Ortsvorsitzenden Landrat Heinrich Trapp, SPD-Fraktionsvorsitzenden Sepp Koch und Ehrengeschäftsführer Franz Wagner begrüßen. Leider musste sich Parlamentarischer Staatssekretär Florian Pronold MdB kurzfristig krankheitsbedingt entschuldigen. Dass die SPD vom Ergebnis enttäuscht ist, stellte niemand in Frage, so Vilsmeier, dass wir in Niederbayern im Vergleich zu anderen Regionen noch relativ wenig verloren haben, tröstet da nicht wirklich. Jedenfalls bedankte sich SPD-Kreisvorsitzender ausdrücklich, auch im Namen von Florian Pronold, bei den SPD-Ortsvereinen im Landkreis für ihr Engagement, denn ohne dieses vielfältige ehrenamtliche Mitarbeiten, wäre ein solcher Wahlkampf nicht zu stemmen.

Die Analysen zeigen, dass wir praktisch in alle Richtungen verloren haben, erklärte Vilsmeier. Inwieweit da die Große Koalition in Berlin beigetragen hat, wodurch die Unterschiede in der Programmatik zwischen Union und SPD nicht richtig zum Tragen gekommen sind, oder ob die Gründe für die Wahlschlappe inhaltlicher, organisatorischer oder kommunikativer Art waren, muss herausgearbeitet werden. Der SPD-Kreisvorstand war sich einig, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz authentisch und glaubwürdig und das SPD-Wahlprogramm gut durchdacht, aber vielleicht zu kleinteilig und detailliert war. Dass wir Potential haben, zeigten die zwischenzeitlich guten Umfragewerte nach der Nominierung von Martin Schulz um SPD-Kanzlerkandidaten.

Die sehr gute wirtschaftliche Ausgangslage in Niederbayern und besonders im Landkreis würde eigentlich die gute Arbeit der SPD in der Bundesregierung bestätigen. Aber es sind wohl diffuse Ängste, ob real oder nur subjektiv bei den Bürgern vorhanden, die im Wahlkampf nicht ausreichend erkannt und gewürdigt wurden. Auf die Wahlergebnisse niedergeschlagen hat sich wohl auch der vermeintliche "Kontrollverlust" an den Grenzen, besonders in Südost-Bayern, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015/2016. Obwohl hier die politischen Verantwortlichkeiten eindeutig beim unionsgeführten Bundesinnenministerium lagen und die SPD immer bei der Kanzlerin angemahnt hat, endlich deutlich zu machen, wie sie die Krise schaffen will, wurde die SPD mit in Haftung für die Versäumnisse bei der CDU/CSU-geführten Bundesregierung genommen. Das reicht aber sicherlich nicht allein als Erklärung aus, denn auffälligerweise lagen die Ergebnisse der AfD in den Ballungsräumen mit deutlich höheren Ausländer- und Flüchtlingsanteilen oder Integrationsproblemen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.

Dass die CSU gerade in Niederbayern und auch im Wahlkreis ihr historisch schlechtestes Ergebnis mit Verlusten von deutlich über 15 Prozent hinnehmen musste, was für die CSU hinsichtlich der Wahlen im kommenden Jahr die Existenzfrage stellt, ist für uns auch nur einschwacher Trost, so Vilsmeier. Wir brauchen wieder eine sozialdemokratische Erzählung, mit der wir bei den Bürgern glaubwürdig und verlässlich wahrgenommen werden. Dazu bietet die Opposition, wie es der Wählerauftrag vom 24. September ist, eine Chance. Dem gesamten SPD-Kreisvorstand ist aber klar, dass dies bei zwei weiteren populistischen Oppositionsparteien im Bundestag aber nicht einfach werden wird.

 

Der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Ortsvereine diskutierten mit SPD-Kreisvorsitzenden Bernd Vilsmeier (mi.) und Landrat Heinrich Trapp (4.v.re.) das Ergebnis der Bundestagwahl.Der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Ortsvereine diskutierten mit SPD-Kreisvorsitzenden Bernd Vilsmeier (mi.) und Landrat Heinrich Trapp (4.v.re.) das Ergebnis der Bundestagwahl.
 

SPD-Fraktionsvorsitzender Sepp Koch informierte über aktuelle Themen in der Kreispolitik. Besonders hob er zusammen mit Landrat Heinrich Trapp hervor, dass wir uns außerordentlich darüber freuen, dass die FOS nun endlich zum September 2018 in Dingolfing starten kann. Dafür hat die Kreis-SPD hart in den vergangenen Jahren gekämpft. Der Landkreis investiert an die 2,5 Millionen Euro in die Räumlichkeiten der ehemaligen Berufsschule in der Pestalozzistraße. Zunächst wird mit drei Fachbereichen gestartet: Wirtschaft und Verwaltung, Technik und Soziales. Die Einschreibung findet voraussichtlich ab dem 26. Februar 2018 statt.

20.03.2017 in Bundespolitik von SPD KV Dingolfing-Landau

Vilstaler stehen geschlossen hinter Martin Schulz

 

Vilstaler stehen geschlossen hinter Martin Schulz

 

SPD-Kreisvorsitzender Bernd Vilsmeier beim SPD-Parteitag in Berlin

 

Dingolfing-Landau.

Mit 100-prozentiger Geschlossenheit stehen die SPD-Delegierten aus dem niederbayerischen und dem oberpfälzischen Vilstal hinter dem neu gewählten SPD-Parteivorsitzenden und SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Die SPD-Parteitagsregie wollte es zufällig, dass die SPD-Delegierten Dr. Bernd Vilsmeier aus Marklkofen-Steinberg und die Amberger SPD-Delegierten Birgit Fruth, SPD-Fraktionsvorsitzende im Amberger Stadtrat, Dr. Armin Rüger, Kreisrat in Amberg-Sulzbach und bayerischer Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für das Gesundheitswesen und Ismail Ertug, SPD-Europaabgeordneter und Stadtrat aus Amberg, direkt nebeneinander saßen. Dabei stellte sich eine Gemeinsamkeit heraus, alle kommen sie aus dem "Vilstal" - eben der niederbayerischen und der oberpfälzischen Vils.

Die große Begeisterung für Martin Schulz hält weiter an. Mit 100 Prozent der Stimmen wählten ihn die SPD-Delegierten zum neuen Vorsitzenden. „Und nun stehe ich vor Euch. Ein Mann aus Würselen, aus einfachen Verhältnissen. Ich bewerbe mich um ein Amt, das großartige Menschen vor mir inne hatten - und, ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden“, so Schulz in seiner Rede. Er tritt in die Fußstapfen von großen Persönlichkeiten wie August Bebel, Otto Wels, Willy Brandt und Helmut Schmidt, so Vilsmeier.

 

Die SPD-Delegierten aus den niederbayerischen und oberpfälzischen Vilstal stehen geschlossen hinter dem neuen SPD-Parteivorsitzenden und SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz: (v.re.) Dr. Bernd Vilsmeier (Marklkofen-Steinberg), Dr. Armin Rüger, Birgit Fruth und Ismail Ertug MdEP (alle Amberg).Die SPD-Delegierten aus den niederbayerischen und oberpfälzischen Vilstal stehen geschlossen hinter dem neuen SPD-Parteivorsitzenden und SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz: (v.re.) Dr. Bernd Vilsmeier (Marklkofen-Steinberg), Dr. Armin Rüger, Birgit Fruth und Ismail Ertug MdEP (alle Amberg).

 

Außenminister Sigmar Gabriel hatte den Wechsel zu Martin Schulz möglich gemacht. Nach knapp siebeneinhalb Jahren Parteivorsitz verabschiedete er sich aus der SPD-Parteispitze. Unter großem Beifall der gut 600 SPD-Delegierten und der 3.500 Genossinnen und Genossen in der Halle betonte er sichtlich gerührt. Damit gebührt Sigmar Gabriel der große Dank der deutschen Sozialdemokratie, so Bernd Vilsmeier, denn er stellt eigene Ambitionen hinter dem gemeinsamen Erfolg der SPD an, damit, wie es der ehemalige Parteivorsitzende Hans-Jochen Vogel in seinem zugeschalteten Grußwort ausdrückte, Demokratie und soziale Gerechtigkeit die größten Erfolgssaussichten haben.

Termine

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27.02.2020, 19:00 Uhr Informationsveranstaltung mit den Listenbewerbern
Der Ortsverein lädt zur Vorstellung der Bewerber für den Marktrat vor. Herbert Fellinger bewirbt sich um das h? …

29.02.2020, 19:00 Uhr SPD Wallersdorf: "Im Gespräch mit Bürgermeisterkandidat Herbert Fellinger"

29.02.2020, 19:00 Uhr Wahlabschlussveranstaltung der Wallersdorfer SPD
Die Wahlveranstaltung steht im Lichte der Vorstellung der Marktratskandiatinnen und Kandidaten. Ein besonde …

29.02.2020, 19:00 Uhr Abschlussveranstaltung des Ortsvereins
Der Ortsverein lädt zur Vorstellung der Bewerber für den Marktrat vor. Herbert Fellinger bewirbt sich um das h? …

03.03.2020, 19:00 Uhr - 03.03.2020 Informationsveranstaltung mit den Listenbewerbern
Der Ortsverein lädt zur Vorstellung der Bewerber für den Marktrat vor. Herbert Fellinger bewirbt sich um das h? …

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