30.01.2021 in Bundespolitik von SPD KV Dingolfing-Landau

Gute Arbeit der SPD-Minister besser herausstellen

 
Dr. Bernd Vilsmier (li.), Staatssekretär Florian Pronold MdB (re.) zusammen mit Severin Eder (mi.) (Archivbild 10/2020)

SPD-Kreisverbände starten ins neue Jahr

Dingolfing-Landau.

Es ist ein Glücksfall für die Menschen in unserem Land, dass wir Sozialdemokraten an der Bundesregierung seit 2017/2018 nicht nur wieder beteiligt sind, sondern dort effektiv den Takt vorgeben und die Richtung bestimmen, das zeigt die Rückschau auf gut ein Jahr Corona-Krise!, stellte Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium und örtlicher SPD-Bundestagsabgeordneter Florian Pronold bei einer gemeinsamen Online-Sitzung der Vorsitzenden der SPD-Kreisverbände Rottal-Inn und Dingolfing-Landau am gestrigen Dienstag klar. Die SPD steuert Deutschland durch die Krise, während den konservativ-liberalen meist nicht viel mehr als Steuersenkungen für Reiche und Sozialabbau einfällt!, erklärte Florian Pronold weiter.

18.07.2020 in Bundespolitik von SPD KV Dingolfing-Landau

Ein gesellschaftlicher Kompromiss - Antwortschreiben von Florian Pronold MdB an Fridays For Future Dingolfing

 
Parlamentarischer Staatssekretär Florian Pronold MdB

Dingolfing-Landau.

Am Samstag, 11. Juli, wurde ein Artikel "Nicht am Status Quo festhalten" von Franziska Sänftl, Gemeinde- und Kreisrätin, und Miriam Kühnl, Delegierte von Fridays For Future, abgedruckt. In diesem Artikel schreiben die Verfasserinnen, Florian Pronold bezüglich des Kohleausstiegsgesetzes kontaktiert zu haben. Von den Verfasserinnen unerwähnt blieb, dass Pronold auf das Schreiben der Fridays For Future Dingolfing geantwortet und die Beweggründe für seine Zustimmung zum Kohleausstiegsgesetz dargelegt hat. Nachfolgend nun das Antwortschreiben:
Als erstes Industrieland weltweit wird Deutschland aus Kohle und Atom aussteigen. Das Gesetz zum Kohleausstieg trägt dazu bei, dass Deutschland das Pariser Klimaabkommen erfüllen wird. Gleichzeitig ist es ein gesellschaftlicher Kompromiss, der nach sehr kontroversen Diskussionen gefunden wurde.

30.03.2020 in Bundespolitik von SPD KV Dingolfing-Landau

Soforthilfen für kleine Unternehmen, Freiberufler und Selbstständige

 
Florian Pronold im Bundestag

Florian Pronold begrüßt, dass der Corona-Schutzschirm der Bundesregierung auch Kleinstunternehmen – dazu gehören auch Landwirte – , Freiberuflern und (Solo-)Selbst-ständigen dabei hilft, in der Krise ihre Existenz zu sichern.

25.03.2020 in Bundespolitik von SPD KV Dingolfing-Landau

Schutzschirm für Unternehmer und Beschäftigte - Florian Pronold begrüßt Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro

 
Florian Pronold im Bundestag

Niederbayern/Berlin: Der Bundestag hat einen milliardenschweren Schutzschirm für
Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte verabschiedet. Ein Solidaritätsprogramm,
das die gewaltigen volkswirtschaftlichen Herausforderungen der Corona-Krise abmildern
soll. Die Maßnahmen bauen auf den Erfahrungen der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008
auf. Ein Baustein des Schutzschirms ist die Erleichterung bei der Kurzarbeit. Florian Pronold:
„Gerade bei uns in der Region hat sich schon vor 12 Jahren gezeigt, dass wir die Krise enorm
durch die Kurzarbeit abschwächen konnten. Insolvenzen und Massenarbeitslosigkeit
konnten wir abwenden. Und auch jetzt können wir so die Sorgen vor Arbeitslosigkeit und
Unternehmenspleiten verringern.“

16.12.2019 in Bundespolitik von SPD KV Dingolfing-Landau

Die SPD hat Außerordentliches geschafft - SPD-Kreisverbände diskutierten die Ergebnisse des SPD-Parteitags

 
Parlamentarischer Staatssekretär Florian Pronold MdB (li.), Alfred Feldmeier (mi.) und Dr. Bernd Vilsmeier (re.)

"Die SPD hat 2019 außerordentliches geschafft!", stellte Parlamentarischer Staatssekretär und örtlicher SPD-Bundestagsabgeordneter Florian Pronold bei einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Kreisverbände Rottal-Inn und Dingolfing-Landau am Samstag in Arnstorf fest. "Erstens, wir regieren sehr erfolgreich in der Großen Koalition mit, zweitens gaben allen SPD-Mitgliedern die Möglichkeit bei der Wahl  der neuen SPD-Parteispitze mitzumachen und stellen uns drittens gleichzeitig noch inhaltlich für die Herausforderungen in Staat und Gesellschaft für die kommenden Jahre neu auf! Das soll uns erst jemand nachmachen!", erklärte Florian Pronold.

"Während die Kanzlerin wieder einmal völlig abgetaucht ist, der CSU-Verkehrsminister erklären muss, wie er mit dem Mautdebakel und dessen Kosten umgeht und der CDU-Wirtschaftsminister keinerlei taugliches Konzept für den Umbau der Energieversorgung beibringt", sagte SPD-Kreisvorsitzender Vilsmeier, der als SPD-Delegierter hautnah dabei war, "stellt sich die SPD den großen Fragen unserer Zeit, wie Digitalisierung und deren Auswirkung auf die Arbeitswelt, dem Umbau unserer Industriegesellschaft zu mehr Nachhaltigkeit ohne dabei die Bedürfnisse aller Bürger aus den Augen zu verlieren."

Erstmals besitzt die SPD nun eine Doppelspitze mit Saskia Esken aus Baden Württemberg und Norbert Walter-Borjans aus Nordrhein-Westfalen. Dieses Duo haben die Mitglieder zuvor in einer Befragung mehrheitlich bestimmt und der Bundesparteitag bestätigte das Votum deutlich. "Bei den inhaltlichen Beschlüssen ragt besonders das neue SPD-Konzept für einen starken Sozialstaat heraus, so Staatsekretär Pronold. In dem Beschluss, der vom gesamten Parteitag einstimmig verabschiedet worden ist, stehen unter anderem Zukunftsinvestitionen von 450 Milliarden Euro in den kommenden zehn Jahren im Mittelpunkt." Des Weiteren sollen die Ungerechtigkeiten für langjährige Beitragszahler bei Hartz IV korrigiert und ein Bürgergeld eingeführt werden. "Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit müssen bei einem gerechten und modernen Sozialstaat im Mittelpunkt stehen, der auch auf die Herausforderungen durch die Digitalisierung reagieren kann", betonte Pronold. "Mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit mit einem Sozialstaat als Partner für die Menschen ist die Leitschnur, der engagierte und fleißige Bürger soll sich nicht gegängelt fühlen, wenn er einmal auf Unterstützung angewiesen ist", ergänzte Vilsmeier, "die schwarze Null im Bundeshaushalt und die Schuldenbremse in der jetzigen Form ist eher hinderlich, als sinnvoll, wenn wir uns für die kommenden Jahre besonders beim Klimaschutz wappnen wollen. Das ist volkswirtschaftlich sinnvoll und generationengerecht, erklärte Vilsmeier, genauso wie unsere Forderung nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer für superreiche und der Abkehr von den Gängelungen bei Hartz-IV."

Völlig unverständlich ist für die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Alfred Feldmeier aus Rottal-Inn und Bernd Vilsmeier aus Dingolfing-Landau, dass die Leistungen der SPD in der Bundesregierung für das Land nicht wahrgenommen werden, so zum Beispiel die Senkung der Einkommenssteuer, bessere Löhne in sozialen Berufen, Abschaffung des Solis für die meisten, mehr Schutz für Paketboten, Parität bei den Krankenkassenbeiträgen, Stärkung des Zolls beim Kampf gegen Sozialbetrug, Verbesserungen bei Leih- und Zeitarbeit, Entlastung von Geringverdienern, die Einführung eines sozialen Arbeitsmarkts und der Brückenteilzeit, höheres Kindergeld, Verbesserungen bei der Mütterrente, beim Bafög, für Azubis, für  Rentner, in der Pflege, für Mieter und noch so vieles mehr. Da waren sich Pronold, Feldmeier und Vilsmeier einig, "Wir müssen noch besser kommunizieren und erklären, damit die richtigen Botschaften durchdringen und die Bürger nicht von einigen lauten Schreihälsen weiter verunsichert werden."