Nachrichten zum Thema Landespolitik

Klares SPD-Votum zur Spitzenkandidatur 12.03.2018 | Landespolitik


Klares SPD-Votum zur Spitzenkandidatur

SPD-Kreisverband gratuliert Natascha Kohnen

Dingolfing-Landau.

Mit klaren knapp 95 Prozent der Stimmen der Delegierten des außerordentlichen Landesparteitag am Samstag in der kleinen Olympiahalle in München wurde die bayerische SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen MdL zur SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Herbst in Bayern auf Vorschlag des Nürnberger Oberbürgermeisters Dr. Ulrich Maly gewählt. Als Delegierte vertraten der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier und der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Florian Huber den SPD-Kreisverband Dingolfing-Landau in München und gratulierten Kohnen zum hervorragenden Ergebnis. Vilsmeier und Huber sind sich sicher, dass mit Natascha Kohnen ein neuer politischer Stil einziehen wird. Politik muss die Kraft haben, das Leben der Menschen direkt zu berühren und zu verbessern, darin sind sich Vilsmeier und Huber einig, die Menschen müssten der Politik vertrauen können.

 

Die SPD-Delegierten aus den Landkreisen Dingolfing-Landau und Deggendorf gratulierten SPD-Landesvorsitzender Natascha Kohnen zum klaren Votum zur SPD-Spitzenkandidatur: (v.li.) Ewald Straßer, Rita Hagl-Kehl MdB, Natascha Kohnen MdL, Dr. Bernd Vilsmeier und Florian Huber.

Die SPD-Delegierten aus den Landkreisen Dingolfing-Landau und Deggendorf gratulierten SPD-Landesvorsitzender Natascha Kohnen zum klaren Votum zur SPD-Spitzenkandidatur: (v.li.) Ewald Straßer, Rita Hagl-Kehl MdB, Natascha Kohnen MdL, Dr. Bernd Vilsmeier und Florian Huber.

 

Deshalb betonte Kohnen in ihrer Rede vor den knapp 300 SPD-Delegierten und vielen Gästen: "Die Menschen vertrauen der Politik nicht, wenn Politiker sich ständig vorformulierte Meinungen gegenseitig ins Gesicht schleudern oder glauben, dass der gewinnt, der am lautesten schreit. Sie hören uns nur dann zu, wenn sie das Gefühl haben, dass wir uns wirklich Gedanken machen um ihre Zukunft, dass wir uns mit Ernsthaftigkeit austauschen, mit Respekt vor dem Argument des anderen. Dann trauen uns die Menschen auch wieder zu, dass wir ihre Probleme wirklich lösen können. Das ist der politische Stil, für den ich stehe", so Kohnen.

Als ein Schwerpunktthema im aufziehenden Landtagswahlkampf benannte Kohnen den bezahlbaren Wohnungsbau. Denn unter den Top-30 der deutschen Kommunen mit den höchsten Wohnkostensteigerungen der vergangenen Jahre liegen 26 in Bayern. Dazu braucht Bayern ein eigenständiges Bauministerium. Weitere wichtige Themen werden Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Bildung und die Arbeitswelt der Zukunft, Integration und Inklusion und das gesellschaftliche Zusammenleben sein.

Um die Wohnungsnot und die steigenden Mieten zu bekämpfen, forderte Kohnen außerdem eine Erfassung aller vorhandenen bebaubaren Flächen und eine Wohnbaugesellschaft, die in den nächsten fünf Jahren mindestens 25.000 neue Wohnungen pro Jahr baut. Dabei wird sie ausdrücklich vom Münchener Oberbürgermeister Dieter Reiter unterstützt. Kommunen und Genossenschaften müssten zudem Bauland für sozialen Wohnungsbau zu günstigen Preisen erhalten können statt zu überhöhten Marktpreisen.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 12.03.2018

 

Überraschend gute Stimmung in Vilshofen 16.02.2018 | Landespolitik


Überraschend gute Stimmung in Vilshofen

BR-Fernsehteam begleitete Kreis-SPD nach Vilshofen

Dingolfing-Landau.

An die 2.000 Besucher aus Bayern, Deutschland und Österreich fanden sich im rot-weiß-blauen Bierzelt am Vilshofener Festplatz beim diesjährigen Aschermittwoch ein, um gemeinsam mit dem kommissarischen SPD-Parteivorsitzenden und Erstem Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, der bayerischen SPD-Landesvorsitzenden Natascha Kohnen MdL, dem bayerischen SPD-Generalsekretär Uli Grötsch MdB, Parlamentarischen Staatssekretär Florian Pronold MdB und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher MdL, den Politischen Aschermittwoch gebührend zu feiern. Damit war der Politische Aschermittwoch in Vilshofen wieder "Größte SPD-Stammtisch der Welt". Dank der großartigen Arbeit gesamten Teams in der bayerischen SPD hat sich der Politische Aschermittwoch auf damaliger Initiative von Florian Pronold zur größten regelmäßig stattfindenden SPD-Veranstaltung in ganz Deutschland gemausert.

Etwa 100 Teilnehmer aus dem Landkreis Dingolfing-Landau fuhren mit dem Bus oder mit eigenen Pkw zum Politischen Aschermittwoch. Spannend war für die Genossen und Freunde der SPD aus Dingolfing-Landau, dass der Bus vom Redaktionsteam der Sendung „Kontrovers“ des Bayerischen Fernsehens auf der Fahrt nach Vilshofen begleitet wurde. Während der Fahrt und später im Festzelt wurden der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier, SPD-Landtagskandidat Florian Huber und viele weitere Mitfahrer vom Fernsehteam interviewt.

 

Besucher des Politischen Aschermittwochs der SPD in Vilshofen aus dem Landkreis Dingolfing-Landau vor dem Bus mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier (8.v.li.) und dem SPD-Landtagskandidaten Florian Huber (11.v.re.).

Besucher des Politischen Aschermittwochs der SPD in Vilshofen aus dem Landkreis Dingolfing-Landau vor dem Bus mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier (8.v.li.) und dem SPD-Landtagskandidaten Florian Huber (11.v.re.).

 

Hauptthema war natürlich das bevorstehende Mitgliedervotum, zum ausgehandelten Koalitionsvertrag in Berlin. Viele Genossinnen und Genossen erhofften sich von den reden in Vilshofen eine zusätzliche Entscheidungshilfe für ihr Abstimmungsverhalten beim Mitgliedervotum in der SPD. Keiner ist begeistert, wieder in eine Regierung mit Union und Seehofer/Merkel einzutreten. Es geht hier um eine Sachentscheidung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger im Land. Deshalb macht es sich die SPD nicht leicht und bezieht alle Mitglieder demokratisch in diesen Prozess mit ein, erklärte Vilsmeier. Dass dies gut ankommt, zeigt der Mitgliederzuwachs von knapp 3.400 allein in im Jahr 2018.

Natascha Kohnen traf mit ihrer Rede die Herzen der Zuhörer und sorgte so für eine überraschend gute Stimmung im Festzelt, trotz der Querelen in Berlin. Kohnen erteilte der Regierung von Seehofer und Söder insbesondere beim Wohnungsbau eine glatte „sechs“. Sie konnte bei den Verhandlungen in Berlin gegen den Widerstand der CSU beim Wohnungsbau vieles erreichen und bat daher um Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Auch Olaf Scholz erklärte, dass unabhängige Analysen ergeben haben, dass gut zwei Drittel SPD im Koalitionsvertrag steckt.

Der SPD-Kreisvorsitzende Vilsmeier bedankte bei den Mitfahrern, der Firma Speckner, besonders beim Chef Leonhard Speckner, die wieder den Bus zur Verfügung stellte.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 16.02.2018

 

Mehr Engagement von der Staatsregierung gefordert 28.11.2017 | Landespolitik


Mehr Engagement von der Staatsregierung gefordert

SPD kritisiert ungleiche Verteilung der Einkommen im Land

Dingolfing-Landau.

Eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller an die bayerische Staatsregierung zeigt die zum Teil gravierenden Ungleichheiten in der Einkommensverteilung in Bayern auf, die sie SPD-Kreisvorsitzenden und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier vorstellte. Während der Durchschnitts-Oberbayer im Jahre 2015 25.800 Euro zur Verfügung hatte, verdiente der Durchschnitts-Niederbayer nur 21.800 Euro. Das sind deutliche 16 Prozent weniger, die den Niederbayern zur Verfügung stehen, so Müller.

Wobei die Schwankungen innerhalb Niederbayerns ebenfalls durchaus gravierend sind. Am besten verdienten 2015 die Landshuter im Durchschnitt mit 25.600 Euro pro Jahr, am wenigsten die Freyung-Grafenauer mit 19.900 Euro. Das sind deutliche 22 Prozent Unterschied. Der Landkreis Dingolfing-Landau steht mit 22.600 Euro Jahreseinkommen pro Einwohner im Jahr 2015 an zweiter Stelle der kreisfreien Städte und Landkreise in Niederbayern, stellten Müller und Vilsmeier fest. Damit konnten Dingolfing-Landauer ihr Einkommen zwar seit 2012 um knappe 10 Prozent steigern, verdienen damit aber immer noch gut 3.200 Euro weniger als in Oberbayern – was einer Differenz von etwa 12 Prozent entspricht.

 

Ruth Müller MdL (re.) und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier (li.) fordern mehr Engagement von der Staatsregierung für mehr gleichmäßige Entwicklung im Bayern zur sorgen.Ruth Müller MdL (re.) und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier (li.) fordern mehr Engagement von der Staatsregierung für mehr gleichmäßige Entwicklung im Bayern zur sorgen.
 

Trotz der von der Staatsregierung vielbeschworenen „Aufsteiger“-Region Niederbayern bleibt noch sehr viel zu tun, bis unsere Region auch in der Spitze Bayerns ankommt, so Müller und Vilsmeier. Die Zahlen machen ebenfalls deutlich, dass die Entwicklung in Bayern und auch Niederbayern immer mehr auseinanderdriftet. Während die städtischen Ballungsräume immer mehr wachsen, mit den Folgen von unaufhaltsam steigenden Wohnungs- und Baulandpreisen und gravierenden Verkehrsproblemen, werden die Regionen besonders am östlichen Rand Bayerns immer mehr abgehängt und bluten aus, was die Wanderungsbewegungen noch weiter verstärkt.

Deshalb fordern die SPD-Politiker Müller und Vilsmeier die Staatsregierung auf, noch mehr Engagement bei der gleichmäßigen Entwicklung im Lande zu zeigen. Statt Förderungsbescheide wie am Fließband und noch mehr Hallen an den Autobahnen brauchen wir ein Landesentwicklungsprogramm, das den Namen auch verdient. So könnten gut bezahlte Jobs vermehrt auch auf dem Land entstehen, unterstreicht Ruth Müller und fordert die Staatsregierung diesbezüglich auf, endlich für flächendeckendes schnelles Internet zu sorgen. "Würden sich beispielsweise Startups und Internetfirmen auch auf dem Land ansiedeln, würde dies den Druck auf die Städte verringern“. Und wie risikoreich die einseitige Abhängigkeit von der Automobilindustrie in unserer Region ist, zeigte schon die Finanzkrise 2008/2009; und mit dem Blick auf Dieselskandal und Elektromobilität stehen die Risiken, aber auch Chancen, uns deutlich vor Augen.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 28.11.2017

 

Oft ohne Macht, aber nie machtlos 21.08.2017 | Landespolitik


Oft ohne Macht, aber nie machtlos

Feierstunde zu 125 Jahre bayerische Sozialdemokratie

Dingolfing - Landau.

Am vergangenen Sonntag feierte die bayerische SPD ihr 125-jähriges Gründungsjubiläum in Regensburg. Dort wurde der bayerische SPD-Landesverband am 26. Juni 1892 in Regensburg-Reinhausen gegründet. Zum Vorsitzenden wurde damals Georg Ritter von Vollmar gewählt. Als Ehrengäste der Feierstunde konnte SPD-Generalsekretär Uli Grötsch die Bundesministerin a.D. und ehemalige langjährige SPD-Landesvorsitzende Renate Schmidt, die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Johanna Uekermann und viele Mandatsträger und Genossinnen und Genossen aus ganz Bayern begrüßen. Auch die SPD aus unserer Region mit ihrem Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier und dem Kreisorganisationsleiter Hugo Steiner aus Reisbach waren beim Festakt Regina Filmtheater dabei.

In ihrer 125-jährigen Geschichte hat die bayerische SPD die Entwicklung Bayerns zu einem modernen und demokratischen Freistaat wesentlich geprägt. Vieles was heute für uns selbstverständlich ist, wie demokratische Mitbestimmungsrechte, das Frauenwahlrecht oder menschliche Arbeitsbedingungen, wurden maßgeblich von der bayerischen SPD errungen, erklärte Dr. Vilsmeier. Es waren die Sozialdemokraten mit Ministerpräsident Kurt Eisner, die 1918 den Freistaat Bayern begründeten, nach dem sich König Ludwig III. sang- und klanglos aus dem Staub gemacht hatte, und im Januar 1919 zum ersten Mal in Deutschland den Frauen das Wahlrecht ermöglichten. Auch in Bayern waren es allein die Sozialdemokraten, die sich bis zuletzt gegen die Nazis stemmten und 1933 wie im Reichstag, auch im Bayerischen Landtag als einzige Partei das Ermächtigungsgesetz ablehnten. „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!“, schleuderte der SPD-Fraktionsvorsitzende Otto Wels im Reichstag den Nazis entgegen.

 

Feierten 125 Jahre bayerische SPD: (v.li.) Johanna Werner-Muggendorfer MdL, SPD-Stadträtin Anja König, SPD-Stadträtin Ute Kubatschka, SPD-Generalsekretär Uli Grötsch, SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier, SPD-Kreisorganisationsleiter Hugo Steiner, SPD-Bezirksgeschäftsführerin Christine Schrock und Horst Kubatschka MdB a.D.Feierten 125 Jahre bayerische SPD: (v.li.) Johanna Werner-Muggendorfer MdL, SPD-Stadträtin Anja König, SPD-Stadträtin Ute Kubatschka, SPD-Generalsekretär Uli Grötsch, SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier, SPD-Kreisorganisationsleiter Hugo Steiner, SPD-Bezirksgeschäftsführerin Christine Schrock und Horst Kubatschka MdB a.D.

 

Dr. Wilhelm Hoegner gilt als der Vater der Bayerischen Verfassung, da er einen ausführlichen Entwurf schon 1945 aus seinem Schweizer Exil mitbrachte. Deshalb lohnt es sich die Bayerische Verfassung vom 2. Dezember 1946 ab und zu zur Hand zu nehmen, sagte Dr. Vilsmeier, denn sie ist die demokratischste aller Verfassungen in Deutschland. Volksbegehren und Volksentscheide waren von Anfang an vorgesehen, ergänzt durch die kommunalen Bürgerbegehren 1995. Zudem sieht die Bayerische Verfassung u. a. die kommunale Selbstverwaltung, den freien Zugang zu den Naturschönheiten, einen Mindestlohn, das Mitbestimmungsrecht für Arbeitnehmer, die Sozialbindung von Eigentum und die Verstaatlichung von „Produktionsmittel, Großbanken und Versicherungen, wenn es die Rücksicht auf die Gesamtheit erfordert“ vor.

Leider konnte die bayerische SPD nur 1918 bis 1920 mit Kurt Eisner und Johannes Hoffmann und 1945 bis 1946 und von 1954 bis 1957, in einer Vierer-Koalition aus SPD, Bayernpartei, BHE und FDP, mit Wilhelm Hoegner den bayerischen Ministerpräsidenten stellen. Die SPD war oft ohne politische Macht, aber nie machtlos. Die bayerische SPD drückte dennoch dem modernen und erfolgreichen Bayern seinen Stempel auf. Die Förderung von Wissenschaft und Bildung, die Abschaffung der Konfessionsschule, die Rundfunkfreiheit sind hier die Schlagworte. Diese große Vergangenheit, so Bernd Vilsmeier, ist nicht nur Verpflichtung sondern auch Ansporn, denn die Inhalte sozialdemokratischer Programmatik mit den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind aktueller denn je.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 21.08.2017

 

Jetzt haben die SPD-Mitglieder das Wort 09.04.2017 | Landespolitik


Jetzt haben die SPD-Mitglieder das Wort

 

Regionalkonferenz der SPD in Landau/Isar

 

Dingolfing-Landau.

Über einen sehr guten Besuch zur niederbayerischen SPD-Regionalkonferenz in der Landauer Stadthalle am vergangenen Freitag freuten sich die Organisatoren von der Landesgeschäftsstelle der Bayern-SPD zusammen mit dem niederbayerischen SPD-Bezirksvorsitzenden Christian Flisek MdB und dem örtlichen SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier. Die Konferenz in Landau war die letzte in der Reihe, die die sechs Kandidaten für den bayerischen SPD-Landesvorsitz, Natascha Kohnen, Uli Aschenbrenner, Klaus Barthel, Florian von Brunn, Markus Käser und Gregor Tschung in alle sieben bayerischen Bezirke geführt hat.

Die Kandidaten konnten in der jeweils 10-minütigen Vorstellungsrunde sich persönlich und ihre inhaltlichen Positionen darlegen. Die Reihenfolge wurde vorher ausgelost. Die anschließende Fragerunde mit Fragen aus dem Publikum wurde gekonnt von Gwendolin Jungblut moderiert. Die Fragen der anwesenden Genossinnen und Genossen drehten sich schwerpunktmäßig um die Bildungs- und Hochschulpolitik, die Förderung von Frauen und die organisatorische Strukturen im SPD-Landesverband. Im Anschluss bestand noch die Gelegenheit ein paar persönliche Worte mit Natascha Kohnen, Uli Aschenbrenner, Klaus Barthel, Florian von Brunn, Markus Käser und Gregor Tschung zu wechseln.

 

Die Kandidaten für den bayerischen SPD-Landesvorsitz stellten sich in der Landauer Stadthalle den niederbayerischen Genossinnen und Genossen vor: (v.li.) Klaus Barthel, Markus Käser, Uli Aschenbrenner, Florian von Brunn, Gregor Tschung und Natascha Kohnen.

 

Viele SPD-Mitglieder aus der Region in der sehr gut gefüllten Landauer Stadthalle wollten die Kandidaten für den SPD-Landesvorsitz persönlich kennen lernen.Viele SPD-Mitglieder aus der Region in der sehr gut gefüllten Landauer Stadthalle wollten die Kandidaten für den SPD-Landesvorsitz persönlich kennen lernen.

 

Ab jetzt haben die gut 59.000 bayerischen SPD-Mitglieder das Wort, so SPD-Kreisvorsitzender Vilsmeier, die Wahlunterlagen wurden im Laufe der letzten Woche versendet. Wir hoffen auf eine große Beteiligung, so Vilsmeier weiter, damit das Mitgliedervotum auch eine hohe Aussagekraft hat. Die Abstimmungsbriefe müssen postalisch bis zum 11. Mai 2017 um 24:00 Uhr im Postfach des Landesverbandes eingegangen sein, denn dann endet die Abstimmung. Um sicher zu gehen, empfiehlt Dr. Vilsmeier, sollten die Wahlbriefe allerspätestens am 08. Mai 2017 in den Postkasten geworfen werden, um den rechtzeitigen Eingang der Briefe bei der SPD-Landesgeschäftsstelle am Münchener Oberanger sicherzustellen.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 09.04.2017

 

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