28.11.2013 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

Wieder drei Niederbayern für die SPD im Bundestag

Seit der Bundestagswahl am 22. September 2013 schickt die NiederbayernSPD wieder drei Abgeordnete nach Berlin - wie schon bis zur Wahl 2009. Zwischen 2009 und 2013 gab es mit Florian Pronold nur einen einzigen Vertreter.

Im Deutschen Bundestag wird Niederbayern durch die SPD künftig vertreten sein mit:

• Florian Pronold für den Wahlkreis Rottal-Inn / Dingolfing-Landau
• Rita Hagl-Kehl für den Wahlkreis Deggendorf / Freyung-Grafenau
• Christian Flisek für den Wahlkreis Passau

(auf dem Bild von links nach rechts)

Sobald die neuen Abgeordneten ihre Büros im Wahlkreis und in Berlin aufgebaut haben und klar ist, wer in welchem Ausschuss welche Themen bearbeiten wird, erfahren Sie hier mehr zu den Kontaktdaten.

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17.11.2013 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

Städte und Gemeinden im Blick der SPD

Niederbayern-SPD lobt Verhandlungserfolg pro „Soziale Stadt“

"Unsere Kommunen sind das Fundament unserer demokratischen Gesellschaft", stellte die langjährige Kommunalpolitikerin Johanna Werner-Muggendorfer fest. Umso erfreuter war sie, dass die Kommunalpolitik eines der zentralen Themen am Bundesparteitag der SPD In Leipzig war. Für die niederbayerischen Delegierten, die größtenteils selbst in kommunalen Ehrenämtern tätig sind, war es von Bedeutung dass der Focus auf dieses Thema gelegt wurde.

"Die Kommunalpolitik ist das Fundament unserer Demokratie", so die langjährige Kreisrätin Ruth Müller. "Gerade jetzt, wo die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen laufen, ist es von Bedeutung, dass die Finanzausstattung der Kommunen bei den Koalitionsverhandlungen verbessert werden", so Dr. Bernd Vilsmeier.

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14.11.2013 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

Niederbayern-Delegation beim Bundesparteitag: SPD wagt mehr Demokratie

Mitgliederentscheid ermöglicht Mitwirken an der Zukunft

Wenn auch beim Bundesparteitag der SPD in Leipzig die turnusmäßigen Neuwahlen im  Mittelpunkt standen, bei denen Parteivorsitzender Sigmar Gabriel mit 83,6 Prozent gewählt wurde, spielten doch die Koalitionsverhandlungen in Berlin eine große Rolle.

Die niederbayerischen Delegierten sehen mindestens fünf große Reformaufgaben für die Zukunft - auch über die Legislaturperiode hinaus. Voraussetzung dafür sei, dass die Wirtschaft auf einen stabilen und nachhaltigen Wachstumspfad gebracht werde. Deutschland wird auf Dauer nur erfolgreich sein, wenn die Länder um uns herum auch auf Wachstumskurs sind. Dazu müsse die Binnennachfrage und somit die Kaufkraft der Bürger gestärkt werden. Der Schlüssel zum Erfolg sei weiterhin beste Bildung von Anfang an. Eine qualifizierte Ausbildung, gefolgt von anständigen und sicheren Arbeitsverhältnissen, muss sich anschließen. Flankiert müsse das durch eine Bändigung der aus dem Ruder  geratenen Finanzmärkte werden, um den Märkten wieder das nötige Vertrauen und Stabilität zu geben.

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21.10.2013 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

Koalitionsverhandlungen: Alle SPD-Mitglieder werden entscheiden

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01.10.2013 in Bundespolitik von SPD Bezirk Niederbayern

Die SPD-Mitglieder werden entscheiden

Beim SPD-Parteikonvent am Freitag in Berlin haben über 200 SPD-Delegierte aus ganz Deutschland, darunter die Vertreter aus Niederbayern, der SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold MdB, die Deggendorfer SPD-Unterbezirksvorsitzende Rita Hagl-Kehl MdB und der Dingolfinger SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier, sehr intensiv und konstruktiv über den Weg der Partei in der aktuellen Koalitionsfrage diskutiert. Mit sehr großer Mehrheit sprachen sich die Delegierten für den klar definierten Ablauf ergebnisoffener Gespräche mit der Union aus. Sollten am Ende Koalitionsverhandlungen stehen, werden die Parteimitglieder über das Ergebnis entscheiden.

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