Städte und Gemeinden im Blick der SPD

Veröffentlicht am 17.11.2013 in Bundespolitik

Niederbayern-SPD lobt Verhandlungserfolg pro „Soziale Stadt“

"Unsere Kommunen sind das Fundament unserer demokratischen Gesellschaft", stellte die langjährige Kommunalpolitikerin Johanna Werner-Muggendorfer fest. Umso erfreuter war sie, dass die Kommunalpolitik eines der zentralen Themen am Bundesparteitag der SPD In Leipzig war. Für die niederbayerischen Delegierten, die größtenteils selbst in kommunalen Ehrenämtern tätig sind, war es von Bedeutung dass der Focus auf dieses Thema gelegt wurde.

"Die Kommunalpolitik ist das Fundament unserer Demokratie", so die langjährige Kreisrätin Ruth Müller. "Gerade jetzt, wo die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen laufen, ist es von Bedeutung, dass die Finanzausstattung der Kommunen bei den Koalitionsverhandlungen verbessert werden", so Dr. Bernd Vilsmeier.

Der Landshuter Delegierte Harald Unfried lobte den großartigen Verhandlungserfolg von Florian Pronold, MdB, der dafür sorgte, dass das von schwarz-gelb zusammen gekürzte Projekt "soziale Stadt" wieder aufgelegt und um sogar 150 Millionen Euro aufgestockt wurde. Von diesem Programm hat in der Vergangenheit auch die niederbayerische Regierungshauptstadt Landshut profitiert.

"Unsere Kommunen brauchen diese wichtige Förderung unter anderem für Mehrgenerationenhäuser, um Antworten auf den demographischen Wandel zu finden und das Zusammenleben aller Generationen auch in Zukunft positiv zu gestalten", so Katja Reitmaier.

Florian Pronold, der in den Parteivorstand wiedergewählt wurde, kommt nun die wichtige Aufgabe zu, die SPD-Forderungen für starke Kommunen Gesetz werden zu lassen.

Foto (von links nach rechts): Dr. Bernd Vilsmeier, Florian Pronold, Christine Schrock, Harald  Unfried, Johanna Werner-Muggendorfer, Christian Flisek, Ruth Müller, Johann Kolbeck

 

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