Nachrichten zum Thema Lokalpolitik

Herbert Fellinger vor dem Beleuchtungsversuchsfeld.in Traunreut Fortbildung im Sinne der Umwelt und im Interesse der gesamten Marktgemeinde 19.10.2019 | Lokalpolitik


Statt auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren , zog es Herbert Fellinger vor, sich im Sinne der Umwelt fortzubilden und die Schulbank zu drücken. Bürgermeister Ottmar Hirschbichler findet das Engagement prima und hat deshalb H. Fellinger zu dieser Fortbildung entsendet.

Es ging um Fördermaßnahmen für Kommunen. Vom Bundesministerium für Umwelt werden hier Förderprogramme aufgelegt um den CO2 Ausstoß durch Straßenbeleuchtungsmaßnahmen zu reduzieren. Hierzu fand eine Vortragsreihe der Firma SITECO statt, die sich hauptsächlich an Kommunen wendet. Für die zweitägige Veranstaltung hat sich Herbert Fellinger Urlaub genommen, weil in diesem Segment in Wallersdorf viel machbar und notwendig ist.

 

Veröffentlicht am 19.10.2019

 

Herbert Fellinger mit Frau Monika, Dr. Bernd Vilsmeier und Georg Wintersberger „Herbert Fellinger bewirbt sich mit voller Rückendeckung , um das höchste Amt in der Marktgemeinde“ 04.10.2019 | Lokalpolitik


Mit 100% Zustimmung ist Herbert Fellinger am Tag der deutschen Einheit  gewählt worden und darf sich um das höchste Amt in der Marktgemeinde bewerben.
Bereits im Sommer hat der SPD Ortsverein Wallersdorf die Weichen für die Kommunalwahlen 2020 gestellt und Herbert Fellinger gebeten, für die SPD als Bürgermeisterkandidat anzutreten und die Liste anzuführen. Da einem eine solche Gelegenheit nur selten geboten wird und es ihm ein Bedürfnis ist, den Wählern der Marktgemeinde Wallersdorf eine echte Alternative zu bieten,  erklärte sich Fellinger nach kurzer Bedenkzeit zur Kandidatur bereit.

 

Veröffentlicht am 04.10.2019

 

Herbert Fellinger und Georg Wintersberger bedankten sich bei den Teilnehmehrn mit einer kleinen Erfrischung Wallersdorfer Bürgerinformation mit den Markträten Georg Wintersberger und Herbert Fellinger 01.09.2019 | Lokalpolitik


Zu einer Radltour durch die Marktgemeinde hatte der SPD-Ortsverein Wallersdorf eingeladen. Im Vorjahr war man die Strecke schon einmal abgefahren und man überzeugte sich von den durchaus sehenswerten Veränderungen. Es fanden sich viele interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, die sich von den beiden Markträten Herbert Fellinger und Georg Wintersperger über aktuelle Entwicklungen und Projekte in der Marktgemeinde informieren ließen.

 

Veröffentlicht am 01.09.2019

 

Zeitungsbericht von der Vorstandssitzung des SPD-Kreisverbandes Dingolfing Landau vom 19.07.2018 19.07.2018 | Lokalpolitik


Vorstandssitzung des SPD-Kreisverbandes Dingolfing Landau 19.07.2018

 

Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier konnte im Gasthof zur Alten Post in Dingolfing unter anderem Landrat Heinrich Trapp, Kreisrätin Christine Trapp, den SPD-Direktkandidaten zum Landtag Florian Huber und den Landtagslistenkandidaten Martin Rapke begrüssen.

 

 

In diesen Tagen wird deutlich: Die Frage, ob wir uns ein Dach über dem Kopf noch leisten können, ist für die Menschen in Bayern von zentraler Bedeutung. Das bestätigt der jüngste Bayerntrend des Bayerischen Fernsehens.

Dr. Bernd Vilsmeier listete ein Maßnahmepaket auf, das für Bayern notwendig sei, da die CSU-Staatsregierung grundlegende Aufgaben in den letzten Jahrzehnten vernachlässigt und versäumt hat. 
Ein wichtiger Baustein ist hier der Wohnungsbau. Die Mieten steigen rasant, und das nicht nur in den Ballungsräumen. Die Menschen sind unzufrieden mit der Wohnungspolitik der Staatsregierung, insbesondere mit dem Verkauf der 33.000 GBW-Wohnungen. Der ehemalige Finanzminister hat 2013 85.000 Mieterinnen und Mieter den Miethaien zum Fraß vorgeworfen. Eine glaubwürdige Staatsregierung hätte wenigstens den Versuch unternommen, die Heimat dieser Menschen zu retten. Auch die Stadt Dingolfing hätte GBW-Wohnungen übernommen. Dies sei aber nicht möglich gewesen, da der Wohnungsbestand sofort an ein privates Konsortium gegangen ist. Söders Verzicht auf ein Kaufangebot kommt unterlassener Hilfeleistung gleich. Die Menschen belog er über die wahren Gründe des Verkaufs.
Diese Wohnungen wären ein guter Grundstock gewesen für eine staatliche Wohnungsbaugesellschaft. Stattdessen fängt die soeben gegründete bayerische Wohnungsbaugesellschaft bei Null an. Sie soll 1.250 Wohnungen jährlich bauen, ein Witz! Bei dem Tempo dauert es 26 Jahre, bis die Zahl von 33.000 bezahlbaren Wohnungen erreicht ist.
Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist die soziale Frage des 21ten Jahrhunderts. Die Menschen erwarten sich dazu Lösungen und hierfür müssen die Politiker arbeiten.
SPD-Direktkandidat Florian Huber und Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier werden sich dafür einsetzen, dass nach der Errichtung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft, innerhalb der nächsten Legislaturperiode 25.000 sozial geförderte Wohnungen errichtet werden.

In Bayern sind mittlerweile Rentner armutsgefährdet. Dies liegt auch daran, dass vor allem in Niederbayern früher das Lohnniveau nicht so hoch war. Das Armutsrisiko im Alter wird noch ansteigen, da in vielen Branchen nur der Mindestlohn gezahlt wird, die Zeitarbeit sehr verbreitet ist und es hier sehr schwer ist, in reguläre Arbeitsverhältnisse zu kommen. Für das Alter kann man sich hier nichts ansparen. Es dürfen nicht nur die Beitragsjahre und die Höhe der Rentenbeiträge betrachtet werden. Es muss vielmehr die Lebensleistung und der Beitrag für Gesellschaft betrachtet werden. Viele Mütter sind nach der Geburt nur Teilzeit beschäftigt. Auch während der Elternzeit werden geringere Rentenbeiträge gezahlt, was sich auf die Rentenhöhe enorm auswirkt. Viele Menschen pflegen ihre Angehörigen privat. Die Kindererziehungszeiten und Pflegzeiten sind ein enormer Dienst an der Gesellschaft und müssten vom Gesetzgeber viel stärker honoriert werden. Hier müssten Beitragszuschüsse gewährt werden und auch die Grundsicherung erhöht werden, wenn solche Tatbestände vorliegen.   

Auch ist die Anzahl der sachgrundlosen Befristung immer noch viel zu hoch. Man muss also auch immer mit dem Eintritt einer Arbeitslosigkeit rechnen. Es ist nicht verstehen, dass in einer Zeit, wo angeblich Fachkräftemangel herrscht immer er noch so viele Arbeitnehmer nur befristet eingestellt werden.

Der SPD-Kreisverband Dingolfing-Landau fordert auch, dass Lehrer, die bisher nur befristet eingestellt werden, vom Freistaat unbefristet übernommen werden. Die Praxis, dass Lehrer in den Sommerferien entlassen werden, ist in den Zeiten des Lehrermangels absolut überholt. Der Freistaat Bayern könne es sich durchaus leisten, seine Lehrer unbefristet einzustellen. Dadurch könnte er auch den Lehrerberuf wieder attraktiver machen, denn viele befristete Lehrer überlegen aufgrund der ständigen Befristungen, ihren Beruf aufzugeben. Wenn das Hemmnis der Befristung nicht mehr vorlegen würde, wird auch der Lehrermangel zurückgehen. Übrigens sind an Bayerns Schulen noch so viele Stunden ausgefallen, wie im Schuljahr 2017/2018.  

Ein weiterer Themenschwerpunkt ist der Erhalt und Verbesserung der Infrastruktur. Straßen und Gebäude müssen auch unterhalten werden, damit sie nicht verfallen. Landrat Trapp meinte hierzu, dass der Landkreis seine Straßen besser in Schuss halte als der Freistaat seine Staatsstraßen. Teilweise übernehmen Gemeinden und Landkreise den Ausbau von Staatsstraßen, wenn dies für die Kommunen absolut notwendig ist.

Landrat freut sich zudem, dass im neuen Schuljahr die FOS den Betrieb aufnehmen wird. Der Landkreis kann damit eine Lücke in seinem Schulangebot schließen und ermöglicht den Schülern ein wohnortnahes Angebot.

Mit einer angeregten Diskussion zu den angesprochenen Themen endete die Kreisvorstandssitzung der SPD.

 

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 19.07.2018

 

SPD Ortsverein besuchte das Seniorenheim Frontenhausen 18.06.2018 | Lokalpolitik


Weitere Verbesserungen in der Pflege anstreben 
SPD Ortsverein besuchte das Seniorenheim Frontenhausen


Bei einem Besuch der SPD Frontenhausen  im Seniorenheim der Arbeiterwohlfahrt  konnte SPD Ortsvorsitzender Andy Zukunft unter anderem Siegfried Depold Bezirksvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt Niederbayern / Oberpfalz, den Bezirksvorsitzenden der SPD Senioren Hartmut Manske, den VDK Ortsvorsitzenden Frontenhausen Adolf Irlweg und Marktgemeinderat David Dick begrüßen. 

Einrichtungsleiterin des Seniorenheimes Vanessa Aulbach zeigte sich erfreut über diesen Besuch und erläuterte den Besuchern die Struktur dieses Seniorenheimes. Das barrierefreie AWO Seniorenheim Frontenhausen verfügt über 78 Einzelzimmer und 11 Doppelzimmer mit eigenem Bad sowie Telefon- und Kabelanschluss. Wir bieten professionelle und zuverlässige Pflege rund um die Uhr, hauswirtschaftliche Versorgung und soziale Betreuung für Menschen, denen ein Leben im eigenen Haushalt nicht mehr möglich ist. Das Pflege- und Betreuungskonzept garantiert den uns anvertrauten Menschen Sicherheit und Geborgenheit. Durch kontinuierliche Fort- und Weiterbildung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird die Fachkompetenz gesichert. Ein Heim ist ein Lebensraum in dem sich die Bewohner wohl fühlen sollen. Um eine häusliche Atmosphäre schaffen zu können, müssen die Wünsche der Bewohner berücksichtigt werden. Um diese Wünsche und Anliegen besser in den Heimalltag integrieren  zu können, wird aus den Reihen der Senioren ein Heimbeirat gewählt, der entsprechend der Heimmitwlrkungsverordnung" unter anderem seine Ideen in den Bereichen Speiseplangestaltung, Strukturierung der Alltags- und Freizeitgestaltung, betriebliche Vorgänge, Heimkostenanpassung sowie Änderungen zu Heimverträgen  einbringt, so die Heimleiterin Vanessa Aulbach. Bezugnehmend auf das Pflegestärkungsgesetz II und III sprach der AWO Vorsitzende Siegfried Depold von einer positiven Entwicklung, was die Leistungen der Pflegeversicherung für eine Vielzahl von den zu pflegenden Menschen anbelangt. Demenzkranke und pflegende Angehörige erhalten künftig mehr Leistungen aus der Pflegeversicherung. An die Politik gerichtet gibt es noch viele zu tun im Bereich der fachkompetenten personellen Besetzung in den Pflegeheimen. Die Verbesserung des Personalschlüssels in den stationären Pflegeeinrichtungen ist eine Notwendigkeit, Damit die Betreuung und Pflege nicht zur unpersönlichen Minutenpflege wird. Auch das Ansehen und das Images des pflegenden Personals in der Altenpflege bedürfen der Wertschätzung ihrer Arbeit, welche durch eine bessere Bezahlung honoriert werden muss. Schulungsangebote sollte für Pflegehilfskräfte bis zur Fachkraft gebührenfrei sein. Dabei sollten vor allem ambitionierten Fachkräften in der Pflege der Aufstieg in leitenden Positionen nicht verwehrt werden. Die Voraussetzungen hierzu sind die Einführung eines flächendeckenden, allgemeinverbindlichen Sozial-Tarifvertrags für die Pflege. Damit die Ungleichheit im Wettbewerb aufhört. Eine Dynamisierung der Pflegeversicherung bis hin zur Vollversicherung wäre der richtige Ansatz, so Siegfried Depold. Ergänzend hierzu gab der Vorsitzende Hartmut Manske zu verstehen, „Es kann nicht sein, dass jede Kostensteigerung zu Lasten der Bewohner, der zu Pflegenden und ihrer Angehörigen geht“. Die Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie darf  nicht einer Markt- und Gewinnorientierten Gesellschaft überlassen werden und kündigte einen weiteren „Runden Tisch zur Pflege“ in Herbst an. Es gilt daher weitere Verbesserungen in der Pflege anzustreben, so Hartmut Manske. Abschließend bedankte sich Marktgemeinderat David Dick bei der Heimleiterin Vanessa Aulbach für die informative Vorstellung des Seniorenheims und  allen Anwesenden für die rege Beteiligung zu diesem Besuch im Seniorenheim Frontenhausen.

AWO Seniorenheim, SPD Frontenhausen

Vordere Reihe:  2.v.l. Siegfried Depold  AWO Bezirksvorsitzender Niederbayern/Oberpfalz, 3.v.l. Hartmut Manske Bezirksvorsitzender der SPD Senioren, 4.v.l. Vanessa Aulbach Heimleiterin Seniorenheim Frontenhausen, 5.v.l. Andy Zukunft SPD Ortsvorsitzender Frontenhausen und 6.v.l. David Dick Marktgemeinderat u. Stellv. SPD Ortsvorsitzender Frontenhausen mit interessierten Besuchern aus den Nachbargemeinden.  
 

 

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 18.06.2018

 

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