Bürgerversicherung: Solidarisch, gerecht und leistungsfähig

Veröffentlicht am 24.07.2011 in Bundespolitik

Mit dem Konzept der Bürgerversicherung will die SPD alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern und ihnen so ein Angebot machen, wie die bestehende Zwei-Klassen-Medizin überwunden werden kann. Die solidarische Finanzierung wird gestärkt, indem auch höhere Einkommen mit einbezogen werden.

Die Bürgerversicherung ist eine Versicherung für alle. Während die Bundesregierung aus der Zwei-Klassenmedizin mit Zusatzbeiträgen und Kopfpauschalen eine Drei-Klassen-Medizin machen will, will die SPD dafür sorgen, dass alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können. In der Bürgerversicherung entscheidet alleine die Schwere der Krankheit über Art und Schnelligkeit der Behandlung.

Die Bürgerversicherung ist solidarisch, weil künftig auch die hohen und höchsten Einkommen mit in der Versicherung sind. Es wird zukünftig keine Trennung zwischen gesetzlich und privat Versicherten mehr geben. Damit tragen auch die Besserverdiener zur Bürgerversicherung bei. Zusätzlich fließen Gewinne aus großen privaten Kapitalvermögen über die Zinsabgeltungssteuer in die Krankenversicherung.

Die Bürgerversicherung ist gerecht, weil alle gemäß ihrem Einkommen in die Versicherung einzahlen. Die Arbeitgeber übernehmen künftig wieder den gleichen Anteil an der Finanzierung wie die Arbeitnehmer, weil der Arbeitgeberbeitrag in der Bürgerversicherung auf die volle Lohnsumme erhoben wird. Und es werden Möglichkeiten für Geringverdiener geschaffen, sich zu fairen Beiträgen zu versichern.

Die Bürgerversicherung ist leistungsfähig. Ihre Finanzierung über die drei Säulen Bürgerbeitrag, Arbeitgeberbeitrag und Steuerbeitrag sorgt dafür, dass ausreichend Mittel für die Gesundheitsversorgung zur Verfügung stehen. Durch gleiche Rahmenbedingungen für gesetzliche und private Krankenkassen werden falsche Anreize beseitigt, so dass sich alle darum kümmern können, die bestmögliche Versorgung zu gewährleisten.

Die Mehrheit der Bürger will die gerechte und solidarische Bürgerversicherung der SPD, wie viele Umfragen beweisen.

Foto: SPD-Landesvorsitzender Florian Pronold MdB, SPD-Bezirksvorsitzender Michael Adam und Dirk Engelmann (v.li.) diskutierten das SPD-Konzept zur Bürgerversicherung mit SPD-Mitgliedern aus ganz Niederbayern.

 

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