Aus der Kreistagsfraktion am 3.2.2011

Kreistagsfraktion

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v.l.n.r. Hans Vilsmeier, Daniel Lang, Udo Egleder, Alois Kern, Fraktionsvorsitzender Josef Koch, Nik Söltl, Christine Trapp, Georg Wintersperger

Der Ausbau des schnellen Internets war ein Thema der letzten Fraktionssitzung zu der Josef Koch, Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion alle SPD Kreisräte am 3.2. in den kleinen Sitzungssaal des Landratsamtes eingeladen hatte. Im Zusammenhang mit den unsäglichen Aussagen des „Zukunftsrates“ der bayerischen Staatsregierung, diskutierte die Fraktion die Situation im Landkreis. Josef Koch wies daraufhin, dass nun auch die Wirtschaftsförderin Frau Beutelhauser mit diesem Thema beschäftigt sei. „Ein zügiger und vor allem flächendeckender Ausbau des schnellen Internets ist nicht nur eine Spielerei, sondern auch eine wirtschaftliche Notwendigkeit“, so Koch. Hierbei ist es aber noch offen, inwieweit sich der Landkreis engagieren kann. Kreisrat Daniel Lang sprach in diesem Zusammenhang von einem heillosen Kompetenz - Wirrwarr. „Großspurigen Versprechen seitens des Wirtschaftsministeriums folgten leider keine Taten. Zuerst wurden Gemeinden ermuntert Verträge abzuschließen, die dann letztendlich nicht das Papier wert waren, auf dem sie gedruckt waren. Viele stehen jetzt mit leeren Händen da und müssen den Bürger erklären, dass sie Herrn Zeil auf den Leim gegangen sind.“ Ziel muss es sein, den Bürgern im Landkreis eine anständige Verbindung zum WorldWideWeb zu ermöglichen – nicht nur in den Städten sondern auch auf dem Land. Ende 2010 hat sich nun Ministerpräsident Horst Seehofer selbst dem Thema zugewandt und Abhilfe versprochen. Die Regierung setzt hierbei auf die sog. „Digitale Dividende“, sprich freiwerdende Rundfunkfrequenzen. „Dies ist nicht genau das, was wir uns vorstellen“, so Daniel Lang, „den Bürgern muss klar sein, dass dies für viele Nutzer eine Funklösung bedeutet. Und da gibt es massive Vorbehalte“. Enttäuscht zeigte sich die Fraktion auch vom hiesigen Landtagsabgeordneten Erwin Huber. „Anscheinend hat er die Dringlichkeit noch nicht erkannt, sonst würde er nicht Gebetsmühlenartig von der Aufsteigerregion Niederbayern sprechen“, so Kreisrat Nik Söltl. Einig war sich die Fraktion, dass für den Landkreis eine flächendeckende Versorgung wichtig sei. Um Unterstützung warben die Kommunalpolitiker auch kürzlich beim Kommunalpolitikertag in München. „Der ländliche Raum darf nicht abgehängt werden. Es darf nicht sein, dass Firmen wegen mangelnder Infrastuktur abwandern oder sich gar nicht erst ansiedeln“, sagte Josef Koch am Ende der Sitzung. Die SPD Fraktion wird dieses Thema auch weiterhin verfolgen.

 

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