SPD startet heiße Phase des Europawahlkampfes

„Die Europawahl 2009 wird die Richtungsentscheidung, wohin sich die bisherige Wirtschafts- und Währungsunion hinbewegt“. Das ist die einhellige Meinung der niederbayerischen SPD-Bezirksvorstandsmitglieder und SPD-Delegierten, die am Samstag am Europa-Parteitag der Bayern-SPD im Gewerkschaftshaus in München teilnahmen.

Zusammen mit dem bayerischen SPD-Europageordneten Wolfgang Kreissl-Dörfler und dem niederbayerischen SPD-Europakandidaten Christian Flisek aus Passau kämpft die SPD Niederbayern für ein starkes und sozial gerechtes Europa der Zukunft. Die marktradikale Wirtschaftideologie mit dem Irrglauben, dass der Markt alles besser regle, hat total abgewirtschaftet, was die Verwerfungen durch die Finanzkrise deutlich aufzeigen, so Flisek. Deshalb ist die steht die SPD mit ihren Schwesterparteien in der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) für eine Ergänzung der Wirtschafts- und Währungsunion durch eine „Sozialunion“.
Nur mit der SPD wird es wirklich mit sozialen Mindeststandards bei Löhnen, Arbeitnehmerrechten, klaren Regeln für die Finanzwirtschaft, vorausschauenden Verbraucherschutz und Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft.
Die Herausforderungen der Zukunft für ein soziales und demokratisches Miteinander in Europa brauchen wir, um die Herausforderungen der Zukunft in Sozial-, Wirtschafts-, Sicherheits- und Klimapolitik können wir mit rein nationalen Maßnahmen nicht mehr erreichen. Dazu brauchen wir den Zusammenhalt aller Bürgerinnen und Bürger in Europa und kein Kochen rein parteipolitischer Süppchen wie bei der CSU, die derzeit allen alles verspricht, obwohl sie genau weiß, dass sie das nicht halten kann. Deshalb sind die Interessen der Bürger Bayerns, Deutschlands und Europa bestens aufgehoben, erklärte der stellvertretende SPD-Bezirksvorsitzenden Reinhold Perlak beim Europa-Parteitag in München.

Foto: Die niederbayerischen SPD-Delegierten und SPD-Bezirksvorstandsmitglieder mit den stellv. SPD-Bezirksvorsitzenden Reinhold Perlak MdL und Harald Unfried, dem bayerischen SPD-Vorsitzenden Ludwig Stiegler MdB , Christian Flisek und Wolfgang Kreissl-Dörfler MdEP