Vorstandssitzung des SPD-Kreisverbandes Dingolfing-Landau vom 09.05.2014

Kreisvorstand

Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier konnte in der letzten Kreisvorstandssitzung im Gasthaus „Zum oberen Krieger“ in Landau neben Landrat Heinrich Trapp auch die Kreisräte Nik Söltl, Sebastian Gruber, Christine Trapp, Josef Koch und Udo Egleder begrüssen.

 

Zunächst wies Dr. Bernd Vilsmeier auf die am kommenden Samstag, 17.05.14 in Griesbach stattfindende Kreiskonferenz des SPD-Kreisverbandes Dingolfing-Landau mit Neuwahlen hin. Er bat die Delegierten um eine zahlreiche Teilname und auch die übrigen SPD-Mitglieder im Landkreis sind äußerst willkommen.

Danach diskutierte man im Kreisvorstand über den Baustopp für die Autobahnausfahrt Dingolfing-Höfen. Man war sich einig, dass der Baustopp aufgehoben werden müsse und die Baumaßnahme noch heuer noch durchgeführt werden müsse. Der Landkreis, die Autobahndirektion und die Fa. BMW haben Ihre Investitionspläne aufgrund der vorherigen Zusage des Bundes, dass sie Ausfahrt 2014 kommen wird, aufeinander abgestimmt, und jetzt soll die Maßnahname geschoben werden. Es wäre wichtig, dass die Ausfahrt kommt, weil dann ab Dezember 2014 die gesamte Warenanlieferung und der zusätzliche Schwerverkehr für die Werkserweiterung über die neue Ausfahrt laufen könnten und die Ortschaften nicht mehr belasten würden.

 

 Bernd Vilsmeier wies nochmals auf die Bedeutung der Europawahl hin. Es werden bereits 80 % des deutschen Gesetzgebungsverfahrens laufen bereits über das EU-Parlament. Es stimmt daher nicht, dass sich die EU nur mit Gurkenkrümmungsverordnungen kümmere, die es so sowieso nie gegeben hat. Gefährlich für Europa und für das Europäische Parlament sind die Rechtsradikalen Parteien in einzelnen Mitgliedsländern. Diese hätten den Sinn von Europa nicht verstanden. Sollten in das Europäische Parlament verstärkt rechtsradikale Gruppierungen einziehen, würde sch das Europäische Parlament selber schwächen.

 

Mit Martin Schulz ist erstmals ein Deutscher gemeinsamer Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratischen Parteien. Sollten die europäischen Sozialdemokraten als Sieger aus der Wahl hervorgehen, könnte mit Martin Schulz erstmals ein Deutscher Präsident der Europäischen Kommission  werden. Der Kommissionschef wird erstmals vom Europäischen Parlament bestimmt.

 

Damit schloss Dr. Bernd Vilsmeier die Vorstandssitzung.        

 

Homepage SPD KV Dingolfing-Landau

 

WebsoziCMS 3.7.1.9 - 567332 -