Mehr organisatorische Zusammenarbeit vereinbart 03.04.2017 | Lokalpolitik


Mehr organisatorische Zusammenarbeit vereinbart

 

Treffen der SPD-Ortsvereine Frontenhausen, Marklkofen, Reisbach und Steinberg

 

Steinberg-Warth.

"Wir wollen mehr überörtliche Zusammenarbeit zwischen den SPD-Ortsverein im Mittleren Vilstal", so die Intention des Steinberger SPD-Vorsitzenden Franz Vilsmeier bei der erweiterten SPD-Vorstandssitzung im Gasthof Baumgartner in Steinberg-Warth am Sonntag Vormittag. Dazu freute sich Franz Vilsmeier über das Kommen der SPD-Ortsvorsitzenden aus Frontenhausen, Andy Zukunft, aus Marklkofen, Franz Wimmer und aus Reisbach von Josef Hatzmannsberger. Zur Sitzung in Steinberg konnte SPD-Vorsitzender Franz Vilsmeier, noch den Bezirksvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, Hartmut Manske, den SPD-Kreisvorsitzenden und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier und viele SPD-Orts- und Kreisvorstandsmitglieder begrüßen.

Eingangs erklärte der SPD-Kreisvorsitzende das Verfahren für das Mitgliedervotum für den bayerischen SPD- Landesvorsitzenden, das in diesen Tagen anläuft. Das Votum wird per Briefwahl durchgeführt und alle bayerischen SPD-Mitglieder können und sollen sich daran beteiligen. Ein persönliches Bild der einzelnen Kandidaten könne man sich am kommenden Freitag bei der niederbayerischen SPD-Regionalkonferenz ab 18:30 Uhr in der Landauer Stadthalle machen.

 

Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Mittleren Vilstal trafen sich in Steinberg-Warth: (v.li.) Bernd Vilsmeier, Hugo Steiner, Josef Hatzmannsberger, Hartmut Manske, Johann Hölzl, Andy Zukunft, Barbara Scharf, Hans Vilsmeier, Franz Wimmer, Franz Vilsmeier.Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Mittleren Vilstal trafen sich in Steinberg-Warth: (v.li.) Bernd Vilsmeier, Hugo Steiner, Josef Hatzmannsberger, Hartmut Manske, Johann Hölzl, Andy Zukunft, Barbara Scharf, Hans Vilsmeier, Franz Wimmer, Franz Vilsmeier.

 

Konsequent setzen wir die sozialdemokratischen Vorhaben um, die wir zu Beginn der Wahlperiode im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, berichtete Dr. Vilsmeier aus der aktuellen Bundespolitik: Darunter der Mindestlohn, bessere Regelungen der Leih- und Zeitarbeit und Werkverträgen, Frauenquote und Elterngeld Plus. Mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze. Seit vielen Jahren gibt es wieder deutliche Verbesserungen bei der Rente, wie abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren, die Mütterrente und Fortschritte bei der Erwerbsunfähigkeitsrente und bessere Leistungen bei Pflege und Gesundheit. Mietpreisbremse und Doppelpass. Reform der Energiewende. Ein ausgeglichener Haushalt, sogar inzwischen mit Überschüssen. Gleichzeitig: Milliardeninvestitionen in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Stadtentwicklung, sozialen Wohnungsbau und Infrastruktur. Außerdem: Entlastung der Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe für eine gute Daseinsvorsorge vor Ort. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen, so Vilsmeier, das macht mehr als deutlich, dass es gut ist für Deutschland, dass die SPD mitregiert. Dazu ein unglaublicher Mitgliederzuwachs bei der SPD, wie seit vielen Jahren nicht mehr - allein in Bayern seit Januar 2017 mehr als 1.600. Jetzt heißt es unsere Themen voran zustellen, so Vilsmeier kämpferisch, statt auf Koalitionen zu schielen, wie soziale Gerechtigkeit, eine armutssichere Rente in der Zukunft, das Ende der Zwei-Klassen-Medizin mit der sozialdemokratischen Bürgerversicherung, Parität bei den Sozialabgaben und mehr Steuergerechtigkeit.

In der Diskussion wurden viele örtliche Themen angesprochen. Dabei wurde von einigen SPD-Mitgliedern besonders der optische Zustand und die problematische Entwässerung des Steinberger Friedhofs angesprochen, der dringend einer Verbesserung bedarf. Auch die im Gemeinderat beschlossene Verschuldung von 3,2 Millionen Euro musste von den anwesenden SPD-Gemeinderäten Franz Wimmer und Bernd Vilsmeier erklärt werden.

Beschlossen wurde von den anwesenden SPD-Ortsvorsitzenden, sich regelmäßig zu treffen und mehr organisatorisch zusammenzuarbeiten. Am 16. Juli ist eine gemeinsame Wahlkampfveranstaltung mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Florian Pronold in Steinberg vorgesehen.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 03.04.2017

 

Die Vorstamdschaft im FC Vereinsheim Zweite Vorstandssitzung 2017 mit Jahresplanung 24.03.2017 | Ortsverein


Zur zweiten Vorstandssitzung in diesem Jahr konnte SPD-Ortsvorsitzender Georg Wintersperger am vergangenen Montag die fast komplett erschienene Vorstandschaft im FC-Vereinsheim begrüßen. Sein besonderer Gruß galt dem Hausherrn Ludwig Detterbeck, dem er nachträglich noch zum Geburtstag gratulierte.

Veröffentlicht am 24.03.2017

 

Vilstaler stehen geschlossen hinter Martin Schulz 20.03.2017 | Bundespolitik


Vilstaler stehen geschlossen hinter Martin Schulz

 

SPD-Kreisvorsitzender Bernd Vilsmeier beim SPD-Parteitag in Berlin

 

Dingolfing-Landau.

Mit 100-prozentiger Geschlossenheit stehen die SPD-Delegierten aus dem niederbayerischen und dem oberpfälzischen Vilstal hinter dem neu gewählten SPD-Parteivorsitzenden und SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Die SPD-Parteitagsregie wollte es zufällig, dass die SPD-Delegierten Dr. Bernd Vilsmeier aus Marklkofen-Steinberg und die Amberger SPD-Delegierten Birgit Fruth, SPD-Fraktionsvorsitzende im Amberger Stadtrat, Dr. Armin Rüger, Kreisrat in Amberg-Sulzbach und bayerischer Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für das Gesundheitswesen und Ismail Ertug, SPD-Europaabgeordneter und Stadtrat aus Amberg, direkt nebeneinander saßen. Dabei stellte sich eine Gemeinsamkeit heraus, alle kommen sie aus dem "Vilstal" - eben der niederbayerischen und der oberpfälzischen Vils.

Die große Begeisterung für Martin Schulz hält weiter an. Mit 100 Prozent der Stimmen wählten ihn die SPD-Delegierten zum neuen Vorsitzenden. „Und nun stehe ich vor Euch. Ein Mann aus Würselen, aus einfachen Verhältnissen. Ich bewerbe mich um ein Amt, das großartige Menschen vor mir inne hatten - und, ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden“, so Schulz in seiner Rede. Er tritt in die Fußstapfen von großen Persönlichkeiten wie August Bebel, Otto Wels, Willy Brandt und Helmut Schmidt, so Vilsmeier.

 

Die SPD-Delegierten aus den niederbayerischen und oberpfälzischen Vilstal stehen geschlossen hinter dem neuen SPD-Parteivorsitzenden und SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz: (v.re.) Dr. Bernd Vilsmeier (Marklkofen-Steinberg), Dr. Armin Rüger, Birgit Fruth und Ismail Ertug MdEP (alle Amberg).Die SPD-Delegierten aus den niederbayerischen und oberpfälzischen Vilstal stehen geschlossen hinter dem neuen SPD-Parteivorsitzenden und SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz: (v.re.) Dr. Bernd Vilsmeier (Marklkofen-Steinberg), Dr. Armin Rüger, Birgit Fruth und Ismail Ertug MdEP (alle Amberg).

 

Außenminister Sigmar Gabriel hatte den Wechsel zu Martin Schulz möglich gemacht. Nach knapp siebeneinhalb Jahren Parteivorsitz verabschiedete er sich aus der SPD-Parteispitze. Unter großem Beifall der gut 600 SPD-Delegierten und der 3.500 Genossinnen und Genossen in der Halle betonte er sichtlich gerührt. Damit gebührt Sigmar Gabriel der große Dank der deutschen Sozialdemokratie, so Bernd Vilsmeier, denn er stellt eigene Ambitionen hinter dem gemeinsamen Erfolg der SPD an, damit, wie es der ehemalige Parteivorsitzende Hans-Jochen Vogel in seinem zugeschalteten Grußwort ausdrückte, Demokratie und soziale Gerechtigkeit die größten Erfolgssaussichten haben.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 20.03.2017

 

Kommunen beim Erhalt der Bäder mehr unterstützen 05.03.2017 | Landespolitik


Kommunen beim Erhalt der Bäder mehr unterstützen

 

Schulz-Effekt in Niederbayern deutlich spürbar

 

Plattling.

"Über 100 Neueintritte in die SPD in Niederbayern allein in den vergangenen zwei Monaten", konnte SPD-Bezirksgeschäftsführerin Christine Schrock bei der Sitzung des SPD-Bezirksvorstands gestern im Hotel Liebl in Plattling vermelden. Damit gibt es seit vielen Jahren wieder einen positiven Trend in der Mitgliederentwicklung, stellte SPD-Bezirksvorsitzender Christian Flisek MdB fest, der "Schulz-Effekt" wirkt sich auch ganz deutlich bis nach Niederbayern aus.

 

Besonders erfreut zeigt sich der SPD-Bezirksvorstand vom gelungenen diesjährigen "größten Stammtisch der Welt" am Aschermittwoch mit über 5.000 Gästen in Vilshofen. Damit avancierte dieses vom SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold initiierte Veranstaltungsformat im Bierzelt zur größten regelmäßig stattfindenden SPD-Veranstaltung in Deutschland.

 

Der niederbayerische SPD-Bezirksvorstand fordert eine stärkere Unterstützung der Kommunen durch den Freistaat beim Erhalt der öffentlichen Bäder: (v.li.) Florian Pronold MdB, Rita Hagl-Kehl MdB, Dr. Olaf Sommerfeld, Christian Flisek MdB, Christine Schrock, Ruth Müller MdL und Dr. Bernd Vilsmeier.Der niederbayerische SPD-Bezirksvorstand fordert eine stärkere Unterstützung der Kommunen durch den Freistaat beim Erhalt der öffentlichen Bäder: (v.li.) Florian Pronold MdB, Rita Hagl-Kehl MdB, Dr. Olaf Sommerfeld, Christian Flisek MdB, Christine Schrock, Ruth Müller MdL und Dr. Bernd Vilsmeier.

 

Weniger erfreut waren die SPD-Bezirksvorstandsmitglieder über den Zustand der kommunalen Schwimm- und Hallenbäder. Eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion beim Bayerischen Innenministerium ergab, dass in den letzten zwölf Jahren allein in Niederbayern 4 öffentliche Bäder geschlossen wurden. Von den noch bestehenden 136 öffentlichen Schwimm- und Hallenbädern in Niederbayern sind 43 sanierungsbedürftig bzw. dingend sanierungsbedürftig und 13 sind akut von der Schließung bedroht - somit sind ein Drittel der öffentlichen Schwimm- und Hallenbäder in Niederbayern akut in ihrer Existenz bedroht, weil viele Kommunen die erforderlichen Sanierungs- und Betriebskosten einfach nicht mehr aufbringen können.

 

Der niederbayerische SPD-Bezirksvorstand fordert daher die Bayerische Staatsregierung dringend auf, die Kommunen beim Erhalt der Bäder mehr zu unterstützen. Wenn die Kommen erst aber 40 Sportklassen nachweisen müssen, um in den Genuss von staatlicher Förderung zu kommen, ist das der Tod vieler Bäder in den ländlichen Kommunen. Daher muss die staatliche Förderung in einzelnen Härtefällen von maximal 80 auf 100 Prozent gesteigert werden. Dazu unterstützt die SPD-Niederbayern die Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach einem staatlichen Sonderfonds in Höhe von 30 Millionen Euro, um die Kommunen nicht im Regen stehen zu lassen. Noch am Freitag hatte Finanzminister Söder zusätzliche Einnahmen in Bayern von 1,2 Milliarden Euro verkündet, so Flisek.

 

Die niederbayerischen Schulen können den Schwimmunterricht nicht mehr im notwendigen Umfang durchführen. Schwimmkurse sind aber wichtig, um Badeunfälle zu verhindern, stellt Flisek fest. Laut neuesten Studien der DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft) kann bereits jedes zweite 10-jährige Kind nicht schwimmen. Ein Grund dafür sei, dass immer weniger Kinder und Jugendliche die Möglichkeit haben, das Schwimmen im Rahmen des Sportunterrichts erlernen können.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 05.03.2017

 

Eheleute Wagner; Frankl und Niederl in Brüssel Besuch aus der Heimat 04.03.2017 | Ortsverein


Anfang März besuchte eine Gruppe von 41 SPD’lern aus Niederbayern und der Oberpfalz den Europaabgeordneten Ismail Ertug, Verkehrspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten im Europaparlament.

Auch eine Abordnung von 6 Wallersdorfer SPD’lern war dabei.

Veröffentlicht am 04.03.2017

 

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